1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten zwischen
Jupitec GmbH (nachfolgend: „Jupitec“)
Zimmerner Str. 13
64409 Messel
Deutschland
Telefon: 06159 / 71 55 – 0
Fax: 06159 / 71 55 – 99
E-Mail: gf@jupitec.de
und dem/der jeweiligen Nutzer*in (nachfolgend: „Nutzer“) und der von Jupitec angebotenen Software für mobile Endgeräte (nachfolgend: „App“ oder „Apps“). Diese AGB regeln die Bedingungen für den Download und die unentgeltliche Nutzung der verschiedenen Apps durch den Nutzer. Durch die Verwendung unserer Apps und der ausdrücklichen Zustimmung beim ersten Starten einer App, erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
2. Nutzeranforderungen
Der Funktionsumfang der Apps kann sich je nach Betriebssystem unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie z. B. iTunes, Google Play etc. (nachfolgend für alle: „App Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen zum Betreiben der App auf Endgeräten sind im App Store aufgeführt.
Aktualisierungen von Apps wird Jupitec im gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend § 327f BGB bereitstellen. Darüberhinausgehende Aktualisierungen behält sich Jupitec nach eigenem Ermessen vor.
Damit der Nutzer mit Hilfe der Apps aktuelle Inhalte auf sein Gerät laden kann, setzt Jupitec eine stabile Internet-Verbindung des Endgeräts des Nutzers voraus. Nach dem Download von Inhalten innerhalb einer App kann der Nutzer die Inhalte unabhängig von einer Internet-Verbindung (offline) nutzen.
Jupitec behält sich das Recht vor, eine App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.
3. Nutzerkonto, Vertragsschluss
Um das Angebot von Jupitec Apps zu nutzen, muss der Nutzer mit Jupitec einen IT-Dienstleistungs-Wartungsvertrag abgeschlossen haben. Auf Basis des Wartungsvertrages legt Jupitec ein Nutzerkonto an, eröffnet für den Nutzer ein Nutzerprofil und übermittelt dem Nutzer die Zugangsdaten. Mit Eingabe der Zugangsdaten in die App und Klick des Nutzers auf die „Anmelden“-Schaltfläche, schließt der Nutzer mit Jupitec einen Nutzungsvertrag nach diesen AGB. Ein Anspruch zum Abschluss eines Nutzungsvertrages oder zur Nutzung der App steht dem Nutzer nicht zu.
4. Entgelt
Die Nutzung der App ist für die Nutzer kostenfrei.
5. Garantien, Mängelhaftung
Jupitec wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte die von einem IT-Dienstleistungs-unternehmen üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Allerdings übernimmt Jupitec keine Garantie dafür:
• dass die App fehlerfrei arbeitet und ständig oder vollständig oder fehlerfrei verfügbar ist.
• dass der vom Nutzer gewünschte Erfolg, etwa die kurzfristige Kenntnisnahme von Werten außerhalb des Sollbereichs, durch die Nutzung der App erzielt wird. Jupitec schuldet dem Nutzer keinen Erfolg.
• dass Einträge in der persönlichen Merkliste der App (z. B. Anmerkungen, Lesezeichen etc.) dauerhaft gespeichert werden. Insbesondere nach Updates können diese nicht mehr verfügbar sein.
Jupitec gewährleistet, dass die App zum Zeitpunkt ihrer Bereitstellung dem vertragsgemäßen Zustand entspricht. Jupitec stellt Aktualisierungen der App für Android und für Apple über den App-Store zum Abruf bereit. Dem Nutzer steht es frei, die jeweilige Aktualisierung herunterzuladen und zu installieren. Installiert der Nutzer die durch Jupitec bereitgestellten Aktualisierungen nicht, haftet Jupitec nicht für Abweichungen vom vertragsgemäßen Zustand der App, die auf das Fehlen der entsprechenden Aktualisierung zurückzuführen ist. Die gesetzlichen Ansprüche des Nutzers aufgrund mangelhafter Leistung bleiben in jedem Fall unberührt.
6. Haftung
Soweit die Verfügbarkeit der App von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikations-anbietern) abhängig ist übernimmt Jupitec keine Haftung für die Verfügbarkeit.
Jupitec haftet unbeschränkt
• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei der Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
• im Umfang einer vom Auftragnehmer übernommenen Garantie.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Jupitec der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.
Eine weitergehende Haftung von Jupitec besteht nicht, insbesondere nicht bei Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte, das Endgerät verloren wurde und somit theoretisch Zugriff von unberechtigten Dritten besteht.
7. Schutzrechte
Jupitec behält sich alle Rechte, insbesondere Urhebernutzungsrechte und Markenrechte, an den Apps und sämtlichen innerhalb der Apps bereitgestellten Inhalte vor.
Der Nutzer erwirbt mit dem Download einer App eine zeitlich auf die Dauer der Installation beschränkte, nichtausschließliche und nicht-übertragbare Lizenz zum Herunterladen, Installieren und Verwenden der App auf jedem kompatiblen Endgerät, dessen Eigentümer er ist bzw. der seiner Kontrolle unterliegt. Das Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen (Upgrades, Patches etc.).
Der Nutzer erwirbt an den in der App abgerufenen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer zum Herunterladen der Inhalte auf sein Endgerät sowie dazu, die Inhalte zu konsumieren.
Dem Nutzer ist es nicht gestattet, eine App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte zu erstellen oder in anderer Software wiederzuverwenden. Davon unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Vorschriften nach § 69a ff. UrhG.
Unberührt bleiben die urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.
8. Laufzeit, Kündigung
Der Nutzungsvertrag endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, mit Ablauf des IT-Dienstleistungs-vertrages zwischen dem Nutzer und Jupitec.
9. Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort ist der Sitz von Jupitec. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz von Jupitec. Jupitec ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
Falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz von Jupitec. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Jupitec hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Jupitec nicht verpflichtet und nicht bereit.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.